Pressemitteilung der SPD Salzbergen, 25.07.2009
Dieter Steinecke (MdB) und SPD auf der „Tour de Salzbergen“
Am 25. Juli besichtigte der SPD - Bundestagsabgeordnete Dieter Steinecke mit der Salzbergener SPD unsere Gemeinde. Dieter Steinecke war damit in seiner Amtszeit zum wiederholten Male in Salzbergen. Gestartet wurde auf dem Platz hinter dem Rathaus. Von dort wurde ein Blick auf das Feuerwehrgebäude geworfen und dann ging es mit dem Rad zum Bahnhof und zur Denkmalslok.
Dort stand die Ortskernentwicklung auf dem Programm. Die fehlende Ortskernentlastungsstraße und die Leerstände machen die Salzbergener „City“ nicht gerade zu einem Besuchermagneten. Die SPD begrüßt und unterstützt jede Erweiterung der bestehenden Geschäfte und Neueröffnungen. Gleichzeitig ist ein verkehrsberuhigter Ausbau der Bahnhofstraße seit langem das Ziel der SPD Salzbergen.
Für den Bahnhof wurde über einen barrierefreien Zugang für Radfahrer und Fußgänger zum Tunnel und zu den Bahnsteigen gesprochen.
Mit Schaudern besichtigten wir die Ruine der Parkpalette und den ewigen Steuerfresser, das „Gasthaus/Hotel Schütte“. Zwei wahrhaft „gelungene Schachzüge“ der Mehrheitsfraktion. Als nächstes wurden zwei gelungene Projekte, die durch die öffentliche Hand gefördert wurden, angefahren. Als Erstes waren unsere Ziele der Neubau der ISP und das neue Regenrückhaltebecken für das Industriegebiet. Hier wurden Voraussetzungen geschaffen damit sich unsere Industriebetriebe weiter entwickeln können.
Das zweite Ziel waren die neue Sporthalle und die Mensa an der Haupt- und Realschule. Hier hat die Gemeinde Salzbergen von der weitsichtigen Bildungspolitik der SPD-Bundesregierung unter Gerhard Schröder profitiert. Ohne die Millionen aus dem Ganztagsschulprogramm wären beide Objekte nicht realisierbar gewesen.
Beim Kindergarten St. Augustinus an der Steider Straße hatte uns das andere Salzbergen wieder eingeholt. Der Altbau des Kindergartens müsste abgerissen und durch einen Neubau ersetzt werden. Ein Neubau wurde vor sieben Jahren wegen zurückgehender Kinderzahlen von der CDU abgelehnt, heute sind alle Kindergärten bis zur Aufnahmegrenze ausgelastet.
Am neuen Baugebiet an der Steider Straße war unser Thema die Erweiterung der 30-km-Zone bis zur Ortsausgang hinter der Steider Schule und der verkehrsberuhigte Ausbau der Steider Straße.
Die Steider Schule war unser nächstes Ziel. Hier besprachen wir deren Ausbau mit Mitteln aus der Dorferneuerung sowie die Verhinderung der industriellen Massentierhaltung. Am Sportplatz diskutierten wir über den weiteren Ausbau der Fußballplätze in Richtung Eisenbahn.
Unsere Grundschule mit Turn- und Pausenhalle wird durch Mittel aus dem Konjunkturprogramm der Bundesregierung energetisch saniert. Dabei soll das Dach der Pausenhalle so geneigt werden, dass eine Photovoltaikanlage, wie von der SPD gefordert, installiert werden kann. Wir begrüßen auch den Bau eines Biogas-Blockheizkraftwerkes für den Bereich Schule / Kolpingbildungshaus / Altersheim und Kindergarten. So soll moderne Energiepolitik aussehen. Photovoltaikanlage, Biogas mit Kraft-Wärmekopplung und Dämmung der Gebäude. Großkraftwerke mit schlechtem Wirkungsgrad und hoher Umweltverschmutzung sind nur gut für die Aktionäre der Großkonzerne.
Von der Grundschule fuhren wir in Richtung Wieschebrinck. Dort war die Verkehrssituation unser Thema. Die 70-er Zone mit zwei Einmündungen zwischen Neumehringen und Salzbergen ist der SPD schon lange ein Dorn im Auge. Wir fordern dort eine durchgehende 50- km/h-Zone. Wir ließen das „Nadelöhr“ Bahnunterführung rechts liegen und fuhren über die Lindenstraße bis zum Holde.
Der Grundstückskauf für die Ortskernentlastungsstraße, die gefahrlose Querung derselben aus dem Holde heraus und der von uns geforderte Kreisverkehr an der L 39 waren dort das Thema. Die Renaturierung des Elsbachs und der Ausbau des Radweges bis zur Emsbrücke wurden danach besprochen.
An der Emsbrücke besichtigten wir die Reithalle und nahmen die Außenanlagen des „Hotels“ zur Ems in Augenschein. Die Reithalle muss wieder für den Reitverein so hergerichtet werden, dass geritten werden kann, aber jeglicher „Schnickschnack“ wie Erneuerung der Giebelfront, Kiosk etc. sind bei der jetzigen Haushaltslage nicht realisierbar.
Beim „Hotel zur Ems“ kann ohne Initiative des Eigentümers nichts getan werden, wobei in Salzbergen ein gut geführtes Hotel fehlt.
Nachdem wir auch über den Ausbau der Grundschule und des Kindergartens in Holsten gesprochen hatten, ließen wir unsere „Tour de Salzbergen“ in einem gemütlichen Abend enden.
Detlev Walter, SPD-OV-Vorsitzender
