Pressemitteilung der SPD Salzbergen, 12.03.2011
Jahreshauptversammlung der SPD Salzbergen
Salzbergen: Zahlreiche Mitglieder und weitere interessierte Bürger konnte der Salzbergener SPD-Chef Detlev Walter auf der Jahreshauptversammlung 2011 (JHV) in der Gaststätte „Ex“ willkommen heißen. Besonders begrüßte er den SPD-Ehrenvorsitzenden Karl-Heinz Geile sowie den SPD-Landratskandidaten Dr. Friedhelm Wolski-Prenger.
Walter berichtete sodann in einem Rückblick über die vielfältigen Aktivitäten des SPD-Ortsvereins und der SPD-Fraktion im Rat der Gemeinde Salzbergen des letzten Jahres: So hätten die gebauten Regenrückhaltebecken beim Starkregen im letzten Jahr ihre Bewährungsprobe bestanden. Hier habe sich die Beharrlichkeit der SPD ausgezahlt, die immer wieder auf den Bau dieser Anlagen gedrängt habe.
Ferner sprach er das Problem der fehlenden Krippenplätze in Salzbergen an.
Auch die Grenzwertüberschreitungen in der Müllverbrennungsanlage der SRS-Eco-Therm Salzbergen wurden von ihm thematisiert.
Die Steider Straße sei auf Antrag der SPD-Fraktion von der L 39 bis zum Steider Schützenfestplatz zur 30-km/h-Zone geworden.
Der Feuerwehr-Museumsverein habe ein ausgemustertes Fahrzeug der örtlichen Feuerwehr als Exponat erhalten. Durch den Einsatz von Willi Jansen sei verhindert worden, dass das Fahrzeug anderweitig verkauft worden sei.
Die Gemeinde habe gegen das Votum der SPD einen neuen Stromkonzessionsvertrag mit den RWE abgeschlossen. Hier sei eine große Chance in Richtung einer kommunalen Lösung vertan worden, so Walter.
Auf Gemeindedächern wurden Photovoltaik-Anlagen errichtet. Damit sei eine schon lange bestehende Forderung der SPD umgesetzt worden.
Die Reithalle musste nach einem Brand saniert werden. Hierbei sei, so Detlev Walter, der Kostenrahmen aus verschiedenen Gründen überschritten worden, was ausdrücklich zu kritisieren sei. Die Ortskernentlastungsstraße werde nun realisiert. Die SPD-Fraktion habe hierzu eine sehr erfolgreiche Veranstaltung zu diesem Thema mit ca. 50 Besuchern durchgeführt. Ein von der SPD Salzbergen organisiertes Sommerfest sei zusammen mit den Ortsvereinen Emsbüren und Lingen-Baccum gefeiert worden. Die enorm hohe Besucherzahl habe gezeigt, dass es ein voller Erfolg gewesen sei. Als Gäste habe man die SPD-Bezirksvorsitzende Hanne Modder und die SPD-Kreischefin Karin Stief-Kreihe begrüßen können. Das nächste gemeinsame südemsländische Sommerfest werde der SPD-Ortsverein Emsbüren am 20. 08.11 in Helschen organisieren. Hier werde als Gast der SPD-Landesvorsitzende Olaf Lies erwartet.
Nach seinem Jahresbericht überreichte der Ortsvereinvorsitzende zwei Neumitgliedern die Parteibücher überreicht.
Dr. Friedhelm Wolski-Prenger stellte sich den Mitgliedern der SPD Salzbergen vor. Er erläuterte in einer kurzen Rede seine Landratskandidatur. Landrat Bröring habe seinen Entschluss mitgeteilt, vorzeitig sein Amt zur Verfügung zu stellen. Deshalb komme es im September zu einer vorzeitigen Neuwahl. Da dieser Entschluss bereits erwartet worden sei, habe die Emsland-SPD ihn, Wolski-Prenger, bereits als potentiellen Kandidaten vorgestellt. „Wer jetzt seitens der CDU kandidiert, kandidiert gegen mich!“ so Dr. Wolski-Prenger. Wenn man sich das Ergebnis der OB-Wahl in Lingen ansehe, sei ein Erfolg nicht unmöglich.
Hiernach berichtete Willi Jansen aus dem Kreistag. Die neue Verfahrensweise bei der Haushaltumstellung von Kameralistik auf die neue Doppik sei sowohl für die Kreistagsabgeordneten als auch für die Verwaltung eine ernorme Herausforderung.
Ferner sprach Jansen den geplanten Ausbau des Dortmund-Ems-Kanals für die „Europa-Schiffe“ an: Der Landkreis beteilige sich an den Planungskosten, obwohl das eine Bundesaufgabe sei.
Aktuell verwies er ferner auf die Kreisbezuschussung des Ausstellungsgebäudes für den Heimatverein Salzbergen hin. Auch eine Beachvolleyballanlage werde vom Kreis bezuschusst. Eine Sportplatzbewässerungsanlage für den SVA werde nach gegenwärtigem Stand allerdings nicht vom Kreis gefördert. „….aber vielleicht geht da aber doch noch etwas“, so der Salzbergener Kreistagsabgeordnete.
Dann berichtete Michael Weidekamp aus dem SPD-Kreisvorstand Emsland: Die Mitgliederentwicklung im Emsland sei erfreulich.
Das SPD-Geschäftsstellenbüro in der Meppener Innenstadt sei aus Kostengründen in die Nähe des Emsland-Stadions verlegt worden. Der Kreisvorstand habe ein Thesenpapier zur Kommunalwahl erarbeitet. Ferner berichtete er, dass eine Einladung zur Besichtigung des NRW-Landtages in Düsseldorf vorliege. Interessierte könnten sich über den Vorstand melden.
Hiernach standen die Vorstandswahlen an. Als Wahlleiter wurde Karl-Heinz Winnemöller von der Versammlung bestimmt. Dr. Friedhelm Wolski-Prenger assistierte ihm.
Zuvor hatte Kassierer Thomas Maiwald über die Entwicklung und den aktuellen Stand der Kasse berichtet. Franz und Willi Jansen hatten die Kasse überprüft und bestätigten dem Kassierer eine ordnungsgemäß geführte Kasse. Sodann wurden Karl-Heinz Winnemöller und Karl-Heinz Geile als neue Kassenprüfer bestimmt.
In geheimen Wahlen wurden ohne Gegenstimmen gewählt bzw. wiedergewählt:
Detlev Walter zum Ortsvereinsvorsitzenden,
Michael Weidekamp und Birgit Schlot zu stellvertretende Vorsitzende,
Thomas Maiwald zum Kassierer und
Christoph Mülder zum Schriftführer.
Zu Beisitzern wurden Christine Flege, Christian Otten, Norbert Zwartjes und Sebastian Schräder gewählt.
Willi Jansen, der als Fraktionsvorsitzenden von Amts wegen dem Vorstand angehört, dankte den amtierenden Vorstandsmitgliedern insbesondere dem Vorsitzenden Detlev Walter und dem Kassierer Thomas Maiwald für die geleistete Arbeit. Ehrenvorsitzender Karl-Heinz Geile schloss sich dem an und sagte, dass er sich „außerordentlich über den Zusammenhalt des Salzbergener SPD-Ortsvereins“ freue.
Für die Kreisdelegiertenkonferenz wurden Birgit Schlot, Sebastian Schräder, Josef Wargers, Christoph Mülder, Thomas Maiwald und Franz Jansen gewählt.
Auf Vorschlag der Jahreshauptversammlung sollen Willi Jansen, Birgit Schlot und Christian Otten als Salzbergener für den Kreistag Emsland kandidieren.
Karl-Heinz Winnemöller erhielt den Auftrag, die Gründung der Seniorengruppe „SPD 60 plus“ in die Wege zu leiten. Winnemöller: „Es sollen auch Nichtmitglieder mitwirken können!“ Dem stimmte die Versammlung zu.
Jürgen Schöttler berichtet noch aus seiner 10-jährigen Tätigkeit im Ortsrat Holsten-Bexten. Er sei als Nichtmitglied über die SPD-Liste in den Ortsrat eingezogen. Von Seiten der SPD habe er immer Unterstützung erfahren, allerdings vermisse er bei der CDU den entsprechenden Respekt. Der Umgang von dieser Seite sei in vielen Fällen als überheblich, teilweise sogar beschämend zu bezeichnen, so der parteilose Schöttler.
Zum Abschluss der JHV wies Vorsitzender Detlev Walter noch einmal daraufhin, dass neben Parteimitgliedern auch parteilose Bürgerinnen und Bürger sich für die anstehenden Gemeinderats- und Ortsratswahlen aufstellen lassen könnten. Interessierte sollten sich bei einem Vorstandsmitglied melden.
gez. Willi Jansen
