Pressemitteilung der SPD Salzbergen, 29.04.2013
Jahreshauptversammlung der SPD in Salzbergen. - Detlev Walter einstimmig wiedergewählt.
Auf der diesjährigen Hauptversammlung des SPD-Ortsvereins Salzbergen am 22.04.13 in der Gaststätte EX in Salzbergen standen u. a. Vorstandswahlen und ein Referat der hiesigen SPD-Bundestagskandidatin Dr. Daniela de Ridder an.
Der bisherige Ortsvereinsvorsitzende Detlev Walter wurde einstimmig von der Versammlung wiedergewählt. Er nahm die Wahl an und freute sich über den eindeutigen Vertrauensbeweis.
Die SPD-Bundestagskandidatin Dr. de Ridder berichtete kurz zur eigenen Person. Als Landratskandidatin in der Grafschaft Bentheim habe sie 48,2 % der Stimmen gegen den amtierenden CDU-Landrat erreichen können und sei damit nur knapp unterlegen.
Als wichtige Themen nannte Dr. de Ridder den Mindestlohn und die Leiharbeit, die “Vermaisung” unserer Region und die starke Zunahme der Massentierhaltung. Ebenfalls möchte sie noch Themen aufgreifen, die Jugendliche bewegen wie z. B. den Breitbandausbau. In einer anschließenden Diskussion wurden Themen wie “Fracking” und der Pflegenotstand besprochen. Zu beiden Themen besteht offenbar noch weiterer Informationsbedarf.
Detlev Walter hielt einen kurzen Rückblick über das vergangene Geschäftsjahr. Verschiedenen Aktivitäten wie z. B. Stände und Aktionen zur Landtagswahl, Kloatscheeten und Herausgabe des Mitteilungsblattes “Bürgerinformation” seien Kernpunkte der kommunalpolitischen Arbeit gewesen. Für 2013 gab er folgenden Ausblick: Die ersten Vorbereitungen für die Bundestagswahl im September sind angelaufen. In diesem Jahr feiert die SPD ihren 150. Geburtstag in Leipzig, an der auch Mitglieder aus Salzbergen teilnehmen werden. Am 24. 08. 2013 feiert der Salzbergener SPD-Ortsverein seinen 50. Geburtstag im Dorfgemeinschaftshaus in Holsten.
Detlev Walter berichtete ferner von der Arbeit der SPD-Gemeinderatsfraktion des vergangenen Jahres. Unter anderem sprach er den Gemeindehaushalt an. Dieser habe nur durch Einnahmeerhöhungen ausgeglichen werden können. Hier hatte die SPD den Vorschlag gemacht, die Bürger weniger stark zu belasten und dafür die Gewerbesteuern, die im Vergleich immer noch niedrig gewesen wären, zu erhöhen. Der Vorschlag sei durch die CDU-Mehrheit abgelehnt worden. Die Steuern für die Bürger wurden analog zu denen für die Unternehmen erhöht.
Der SPD-Kassierer Thomas Maiwald erläuterte den Kassenstand und die erfolgreiche Prüfung der Kasse durch die Kassenprüfer. Diese empfahlen der Versammlung den Vorstand und den Kassierer zu entlasten, was diese einstimmig machte.
Neu bzw. wiedergewählt wurden als stellvertretende Vorsitzende Birgit Schlot und Christine Flege, als Kassierer Thomas Maiwald, als Schriftführer Christoph Mülder, als Beisitzer Katrin Nähring, Norbert Zwartjes und Christian Otten und als Kassenprüfer Karl-Heinz Winnemöller und Lothar Buttler. Weiterhin wurden verschiedene Delegiertenwahlen für kommende Veranstaltungen durchgeführt.
Willi Jansen berichtete aus dem Kreistag. Als einen Schwerpunkt nannte er die gute finanzielle Lage des Landkreises, hiervon müssten auch die Städte und Gemeinden des Kreises profitieren. Die vor kurzem umgesetzte Verringerung der Kreisumlage, einer Abgabe der Kommunen an den Kreis, war seit langem von der SPD gefordert worden. Hier müssen in den nächsten Jahren weitere Entlastungen für die Gemeinden folgen, forderte Jansen, der 1. stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD im Kreistag Emsland ist.
v.l.n.r: SPD-Bundestagskandidatin Dr. Daniela De Ridder, SPD-Ortsvereinsvorsitzender Detlev Walter und stellv. OV-Vorsitzende Birgit Schlot