Pressemitteilung der SPD Salzbergen, 18.10.2016
SPD-Fraktion Salzbergen konstituierte sich
Die neue SPD-Fraktion im Rat der Gemeinde Salzbergen hat sich konstituiert. Zu Beginn der Fraktionssitzung begrüßte der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Christian Otten die vollzählig erschienenen neugewählten sozialdemokratischen Ratsmitglieder sowie als Gast den neuen und alten Kreistagsabgeordneten Willi Jansen. Unter dessen Leitung wurde sodann der Fraktionsvorstand gewählt. Mit einstimmigen Ergebnissen wurden in geheimer Wahl Detlev Walter zum Fraktionsvorsitzenden und Christian Otten zu seinem Stellvertreter bestimmt. Beide werden auch die der SPD zustehenden Sitze im Verwaltungsausschuss einnehmen. Dem Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Planung werden Klaus Gödde, Jürgen Schöttler und Birgit Elfert angehören.
Klaus Gödde und Detlev Walter vertreten künftig die SPD im Ausschuss für Finanzen und Kultur. Dem Schulausschuss werden Jürgen Schöttler, Katrin Nähring und Christian Otten angehören. Vorsitzender des Schulausschusses soll Jürgen Schöttler werden. Birgit Elfert, Klaus Gödde und Katrin Nähring werden Mitglieder im Ausschuss für Jugend und Sport sein, während Christian Otten im Kuratorium des Gemeindezentrums vertreten sein wird. In den neugegründeten Gemeindekindergartenausschuss werden Katrin Nähring, Detlev Walter und Birgit Elfert entsandt.
Einig war sich die Fraktion, dass der SPD nach dem Zugewinn von einem Mandat auf nunmehr sechs der insgesamt 20 Sitze zumindest ein Amt eines stellvertretenden Bürgermeisters zustehe. In NRW sei es gesetzlich geregelt, dass bei einer mit dem Wahlergebnis in Salzbergen vergleichbaren Situation in Salzbergen der SPD ein solches Amt zustehe, erkläre Willi Jansen. Das Niedersächsische Kommunalverfassungsgesetz schreibe eine solche Regelung zwar nicht vor, erwähne aber ausdrücklich das Kollegiumsprinzip, welches eine Aufteilung zwischen den Fraktionen bei der Vergabe dieser Ämter ermögliche. Hier erwarten die Sozialdemokraten von der CDU-Mehrheitsfraktion ein Entgegenkommen. Abschließend wurden noch einmal das Wahlergebnis, das Wahlsystem und die Ersatzpersonenregelung diskutiert. Die SPD hatte bei den Gemeindewahlen fünf Personenwahlmandate und ein Listenwahlmandat erhalten. Für den Fall eines erforderlich werdenden Nachrückens für ein Personenwahlmandat würde Robin Schnieders in den Rat einziehen. Im Falle eines Ersatzes für das Listenwahlmandates stünde Konrad Leifeling als erster Nachrücker an.
v.l.n.r.: Ratsmitglieder Jürgen Schöttler, Klaus Gödde, Christian Otten, Birgit Elfert, Katrin Nähring und Detlev Walter