SPD Salzbergen - Presse - Konstituierende Sitzung - Erstes Kräftemessen im Gemeinderat Salzbergen

Lingener Tagespost: 19.11.2016
Autor: Sven Lampe

Konstituierende Sitzung

Erstes Kräftemessen im Gemeinderat Salzbergen

Salzbergen. Gleich in der ersten Ratssitzung der neuen Wahlperiode ist es in Salzbergen zu einem Kräftemessen zwischen CDU und SPD gekommen. Ergebnis: Punktsieg für die christdemokratische Mehrheitsfraktion. Die Sozialdemokraten hatten sich aufgrund ihres Wahlerfolges Hoffnung auf den Posten des zweiten stellvertretenden Bürgermeisters gemacht und einen eigenen Kandidaten aufgestellt. Vergeblich.

Da halfen auch die seitens der SPD für alle Wahlen beantragte geheime Abstimmung und die Unterstützung des CDU-Kandidaten Hermann Hermeling für das Amt des ersten stellvertretenden Bürgermeisters nichts. Die CDU-Kandidatin Anke Leferink erhielt 15 Ja-Stimmen, SPD-Gegenkandidat Christian Otten sechs Ja-Stimmen. Die Zahlen entsprechen dem Kräfteverhältnis der 21-köpfigen Runde. Bei der Kommunalwahl im September hatte die SPD der CDU einen Sitz abgenommen.

Franz-Josef Evers bleibt Ratsvorsitzender

Völlige Einigkeit herrschte bei der Wahl des Ratsvorsitzenden. Franz-Josef Evers (CDU), der den Posten bereits in der abgelaufenen Legislaturperiode bekleidet hatte, wurde einstimmig für fünf Jahre im Amt bestätigt. Ebenfalls einstimmig fiel das Votum für Mechtild Brinkers als Stellvertreterin aus. Brinkers ist damit Nachfolgerin von Hildegard Möllmann (CDU), die nicht mehr im Gemeinderat vertreten ist.

Ratsausschüsse neu strukturiert

Einig waren sich die Fraktionen auch bei der Bildung der Ratsausschüsse. Im Vorfeld hatten sich die Parteien auf Initiative der CDU auf eine Neustrukturierung der Gremien geeinigt. Damit soll laut den Fraktionsvorsitzenden Frank Elling (CDU) und Detlev Walther (SPD) die Arbeit effektiver gestaltet werden. Künftig wird es daher die CDU-geführten Ausschüsse für „Gemeindeentwicklung“, „Kindertagesstätten und Familienzentrum“, „Jugend, Sport und Soziales“ sowie „Finanzen, Wirtschaftsförderung, Tourismus und Kultur“ geben. Der Vorsitz des Schulausschusses geht an die SPD.

Ehrungen

Hohe Ehrungen gab es für Mechtild Brinkers, Hermann Hermeling und Norbert Zwartjes. Bürgermeister Andreas Kaiser zeichnete die drei in seiner Funktion als Geschäftsführer des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes im Namen des Verbandes für langjähriges kommunalpolitisches Engagement aus. Blumen und Worte des Dankes gab es von Bürgermeister Kaiser für die auf Gemeinde- bzw. Ortsebene ausscheidenden Ratsmitglieder Martina Heitz, Hildegard Möllmann, Birgit Schlot, Karin Weber, Bernhard Altevolmer, Michael Wanning und Markus van der Zee (alle Gemeinderat), Mechtild Brinkers und Norbert Zwartjes (beide Ortsrat Steide) sowie Berthold Altemeyer und Stefan Dust (beide Ortsrat Holsten-Bexten).

Auszeichnung Ratsmitglieder Ehrungen: Andreas Kaiser (l.) zeichnete als Geschäftsführer des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes die Ratsmitglieder Mechtild Brinkers, Norbert Zwartjes und Hermann Hermeling für langjähriges kommunalpolitisches Engagement aus.

Spitze Salzbergener Gemeinderates Die Spitze des Salzbergener Gemeinderates: v.l. Bürgermeister Andreas Kaiser, der SPD-Fraktionsvorsitzende Detlev Walther, der CDU-Fraktionsvorsitzende Frank Elling und der Ratsvorsitzende Franz-Josef Evers.