Presse

Pressemitteilung der SPD Salzbergen, 22.11.2016

Demokratie braucht die Beteiligung aller Meinungen

Der Salzbergener SPD-Ortsvereinsvorsitzende Christian Otten bedauert die Entscheidung der CDU-Fraktion aus der konstituierenden Ratssitzung, die SPD-Minderheitsfraktion nicht an repräsentativen Aufgaben in der Gemeinde Salzbergen durch die Unterstützung des Kandidaten zum 2. Stellvertretenden Bürgermeister teilhaben zu lassen.

Nach der Kommunalwahl habe die Aussage des CDU-Fraktionsvorsitzenden Frank Elling, eng mit der Minderheitsfraktion zusammen arbeiten zu wollen, Hoffnung darauf gemacht. Durch die Aufstellung eines eigenen Kandidaten für das Amt des 2. Stellvertretenden Bürgermeister wollte die SPD-Fraktion ihre Bereitschaft zeigen, diese Aussage beim Wort zu nehmen und selbst Verantwortung zu übernehmen, um die Probleme in Salzbergen anzugehen. Das Amt des ehrenamtlichen 2. Stellvertretenden Bürgermeister, in dem größtenteils repräsentative Aufgaben zu erfüllen seien, wäre hierfür sehr gut geeignet gewesen.

Leider musste man feststellen, dass der CDU-Fraktion die Demonstration der Mehrheitsverhältnisse doch wichtiger seien als eine echte Beteiligung aller Meinungen. Dies sei sehr schade, so der SPD-Ortsvereinsvorsitzende weiter. Dennoch hoffe man bei den anstehenden Herausforderungen, die in der kommenden Kommunalwahlperiode auf die Gemeinde zukommen werden, konstruktiv zusammen zu arbeiten. Die SPD in Salzbergen sei hierzu bereit.