Pressemitteilung der SPD Salzbergen, 15.12.2016
Grundsätzlich stimmen wir dem Haushaltplan 2017 zu. Das Schlüsselwort dabei ist Plan, er kann nur gelingen wenn alle Annahmen zutreffen.
Für uns ist es sehr wichtig, dass der Haushaltsplan trotz der großen Herausforderungen, denen wir im Jahre 2017 gegenüberstehen, ohne Kreditaufnahme auskommt. Da sind als große Projekte die Ortskernentlastungsstraße , die Ortskernsanierung, der Kitaausbau und die Wohn- und Gewerbeansiedlung neben vielen kleineren Maßnahmen zu nennen. Das ist auf sparsame Ausgabenpolitik in den letzten Jahren begründet. 3,79 Mio € sind zusätzlich zu den laufenden Einnahmen vom Festgeldkonto dazugekommen. Wenn der Rat der Meinung der SPD gefolgt wäre, würde unser Festgeldkonto einen höheren Betrag aufweisen. Ich denke da z.B. an die Solepumpstation in Hummeldorf. Damit ist aber das Festgeldkonto auch leer und wir werden im Jahr 2018, wie auch in diesem Jahr, wieder jede Ausgabe hinterfragen müssen. Dabei werden uns die Projekte nicht ausgehen. Die Ortskernsanierung wird in den nächsten Jahren weiterhin Geld benötigen. Die Pläne für einen Kindergarten mit Kita an der Nordmeyerstraße, sowie die Ertüchtigung der Nordmeyerstraße, sind nicht aufgehoben sondern nur aufgeschoben. Der Sportplatz am Ahlderdamm muss genauso weiterentwickelt werden wie die Feuerwehr ein neues Fahrzeug braucht. Wir müssen ganz genau schauen welche Projekte wichtig, nötig und auch Angelegenheit der Gemeinde sind und nicht nur nice to have. Dabei summieren sich auch kleine Beträge, die nicht ausgegeben werden, zu einer beachtlichen Höhe auf.
Einen weiteren Blick müssen wir auch auf die Einnahmeseite werfen. Unseren Kurs der Neuansiedlung und Erweiterung unserer Gewerbebetriebe ist weiterzuführen. Alles was in die Wirtschaftsförderung gesteckt wird amortisiert sich früher oder später. Ein weiterer Aspekt auf der Einnahmeseite sind natürlich die Umlagen an das Land und den Kreis. Darum hoffe ich, dass der Kreistag die Kreisumlage für das Jahr 2017 senkt und die Salzbergener Kreistagsabgeordneten dem dann auch zustimmen. Bei Willi Jansen bin ich mir da sicher, bei Franz Josef Evers nicht.
Zu guter Letzt möchte ich mich bei der Verwaltung bedanken. Speziell bei Dirk Vogt, da es sein erster Salzbergener Haushalt ist und besonders bei Thomas Marien da es sein letzter für Salzbergen war. Lieber Thomas Marien wir wünschen Ihnen auf ihrem Lebensweg alles Gute und dass Sie in Ihrem neuen Arbeitsumfeld glücklich werden.